Krisen-Notizen: Griechische Regierung, deutsche Steuern und amerikanische Kapitalflut

Griechenland hat wieder eine Regierung. Noch am Mittwoch wurde Antonis Samaras als neuer Ministerpräsident vereidigt. Dem Chef der Nea Dimokratia gelang es, ein Dreier-Bündnis mit der sozialdemokratischen Pasok und der Dimar (Demokratische Linke) zu schmieden, das rechnerisch allerdings auch schon nach dem ersten Wahlgang im Mai möglich gewesen wäre. Der Posten des Finanzministers geht offenbar …

Ben Bernanke, Präsident der FedGriechenland hat wieder eine Regierung. Noch am Mittwoch wurde Antonis Samaras als neuer Ministerpräsident vereidigt. Dem Chef der Nea Dimokratia gelang es, ein Dreier-Bündnis mit der sozialdemokratischen Pasok und der Dimar (Demokratische Linke) zu schmieden, das rechnerisch allerdings auch schon nach dem ersten Wahlgang im Mai möglich gewesen wäre. Der Posten des Finanzministers geht offenbar an Vasilios Rapano, der mit der „Bank of Greece“ die bislang größte griechische Privatbank leitete. Die hellenische Führung möchte als eine der ersten Amtshandlungen die internationalen Kreditvereinbarungen neu verhandeln.

Deutschland nimmt weniger Steuern ein

Deutschland hat unterdessen erstmals seit zwei Jahren in einem Monat weniger Steuern als im Vergleichszeitraum des Vorjahres eingenommen. Im Mai wurden insgesamt 40,26 Milliarden Euro in die Kassen von Bund und Ländern gespült. Der betreffende Wert liegt damit rund 4,3 Prozent unter dem vom Mai 2011. Die Behörden führen dafür allerdings eine technische Umstellung bei der Abführung der Steuern auf Dividenden an.

Dadurch sei es lediglich zu einer zeitlichen Verzögerung gekommen, aber nicht zu einem generellen Einnahme-Ausfall. Der Zuwachs der Steuereinnahmen hat sich allerdings aufgrund der schwächelnden Konjunktur deutlich abgekühlt: Legte dieser von Januar bis Mai 2011 noch um insgesamt 9,2 Prozent zu, liegen die Einnahmen aus dem laufenden Jahr gerade einmal um 3,2 Prozent über denen des Vorjahres.

Fed flutet amerikanische Kapitalmärkte

Die amerikanische Notenbank Fed versucht, die schwächelnde US-Wirtschaft durch weitere 267 Milliarden US-Dollar zu stabilisieren. Dafür verlängerte das Haus von Ben Bernanke die sogenannte „Operation Twist“, die eigentlich in diesem Monat auslaufen sollte, bis zum Ende des Jahres.

Diese sieht einen breit angelegten Anleihentausch vor: Banken können schlechte abgeben und erhalten dafür Papiere mit wesentlich besseren Konditionen, die insgesamt 267 Milliarden Dollar wert sind. Zugleich entschied die Fed auch, den Leitzins bei null bis 0,25 Prozent (abhängig von der Kredithöhe) zu belassen und versicherte, dass sich an diesem niedrigen Zinsniveau auch bis 2014 nichts ändern werde.

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Ralf Schmidl
Ralf Schmidl

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