Bankenaufsicht soll verabschiedet werden – Deutsche Großbanken im Visier der Steuerfahnder

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Die EU-Finanzminister wollen sich auf eine europäische Bankenaufsicht einigenAm heutigen Dienstag wollen die 27 EU-Finanzminister die Grundzüge einer gemeinsamen Bankenaufsicht beschließen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte, es gebe allerdings “noch einige strittige Punkte”, die geklärt werden müssten, um zu einer Einigung zu kommen. Vermutlich geht es noch immer um die Frage, wie weit der Einfluss der neuen Aufsicht reicht. Die Bundesregierung möchte die Volks- und Raiffeisenbanken sowie die Sparkassen weiterhin national beaufsichtigen. Die Zeit drängt, denn schon im Januar soll die Bankenaufsicht von den Staats- und Regierungschefs rechtsverbindlich beschlossen werden.

Deutsche Bank und Commerzbank im Visier der Steuerfahnder

Der Skandal rund um die HypoVereinsbank, die im Verdacht steht, bei Aktiengeschäften Steuerbetrug begangen zu haben, scheint wesentlich weitere Kreise zu ziehen als ursprünglich gedacht. So bekamen laut “Süddeutscher Zeitung” auch die Deutsche Bank und die Commerzbank Post von den Behörden, in denen sie gebeten wurden, zu einigen Vorgängen Stellung zu nehmen. Bei der Deutschen Bank ging es ebenfalls um Aktiengeschäfte. Diese wurden steuerrechtlich in London und nicht in Frankfurt abgerechnet.

Die Commerzbank wurde zu Vorgängen rund um die Dresdner Kleinwort Investment Bank (DKIB) befragt, die sie durch die Verschmelzung mit der Dresdner Bank übernommen hat. Auch das Tochterunternehmen steht im Verdacht, bei Aktiengeschäften Steuern hinterzogen zu haben.

UBS vor Einigung im LIBOR-Skandal

Die UBS wird sich unterdessen laut “New York Times” sehr zeitnah mit den Behörden aus Großbritannien und den USA auf eine Strafzahlung aufgrund ihrer Beteiligung im LIBOR-Skandal einigen. Als Summe nennt die Zeitung 450 Millionen US-Dollar.

Eine Sprecherin der schweizerischen Bank lehnte eine direkte Stellungnahme ab, bestätigte aber die Verhandlungen mit den Behörden über eine Einigung. Diese schützt die UBS allerdings nicht vor zivilrechtlichen Forderungen der Geschädigten, die durch die Manipulation des Referenz-Zinssatzes Geld verloren haben. Hier könnte eine neunstellige Zahlung auf die UBS zukommen.

Autor: Oliver Böhm
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