HRE-Rettung: Milliarden-Irrtum hinterlässt viele Fragen – Schäuble unter Druck

Bei der Rettung der insolventen Hypo Real Estate (HRE) ist es zum größten Bilanzirrtum der deutschen Geschichte gekommen. Um 55,5 Milliarden Euro verrechnete sich die staatliche “Bad Bank” FMS Wertmanagement zu Ungunsten des Steuerzahlers. Der Vorgang wirft einige Fragen auf: Wie konnte sich diese Berechnungspanne ereignen? Seit wann wusste Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble davon und welche Konsequenzen werden aus diesem Vorgang gezogen?

55,5 Milliarden: Über die Entstehung des Milliardenirrtums

Im Jahr 2008 geriet die HRE in wirtschaftlich gefährliches Fahrwasser. In der Folge gründete die Bundesregierung, die zuvor mit milliardenschweren Staatshilfen das Geldhaus vor dem Zusammenbruch retten musste, die FMS Wertmanagement, die als “Bad Bank” die “Giftpapiere” der HRE aufkaufen sollte, um sie so wirtschaftlich wieder auf sichere Füße zu stellen.

Offenbar verbuchte die “Bad Bank” allerdings Kursgewinne der fraglichen Papiere in den Jahren 2009 und 2010 als Verluste, woraus sich die milliardenschwere Fehlkalkulation ergab. Fatal wurde das Problem dadurch, dass der Fehler auch der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC nicht auffiel, die erst zum verkürzten Jahresabschluss 2011 erstmals auf Unregelmäßigkeiten stieß.

Schäuble unter Druck – Union will aufklären

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gerät durch den Vorgang politisch unter Druck. Sein Haus hatte in den vergangen Tagen in verschiedenen öffentlichen Erklärungen angegeben, vermutlich sei der Bilanzirrtum wesentlich geringer als kolportiert, musste jedoch am heutigen Montag eingestehen, dass es schon seit Wochen über den Fehler informiert war. Schäuble bestellte am heutigen Montag mehrere Manager der HRE ein, um sich darüber informieren zu lassen, wie der Irrtum passieren konnte.

Die CDU kündigte an, sie wolle im Finanzausschuss den Vorgang untersuchen. Unterdessen warf die Opposition der Regierung einen unverantwortlichen Umgang mit den Steuergeldern vor und unterstellte, die Verantwortlichen hätten den Überblick über die Staatsfinanzen verloren. Positiv für den deutschen Staatshaushalt ist dagegen, dass sich die Staatsschuld aufgrund des Bilanzirrtums um 2,6 Prozent auf 81,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts reduziert hat.

Autor: Oliver Böhm
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