Merkel will mit Staatsgeldern Banken rekapitalisieren – Frankreich sperrt sich

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Angela Merkel, Nicolas SarkozyBundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, das europäische Bankensystem notfalls mit Staatshilfen zu rekapitalisieren. Ihre Regierung sei dazu bereit, erklärte die CDU-Vorsitzende, die diese Maßnahme in Hinblick auf den griechischen Schuldenschnitt für unausweichlich hält. IWF-Europachef Antonio Borges geht davon aus, dass die hiesigen Finanzinstitute etwa 100 bis 200 Milliarden frische Euro benötigen, um die Schuldenkrise durchzustehen. Deutschland würde das Bankensystem mit Vorliebe national rekapitalisieren, doch dagegen sperrt sich Frankreich, wo Präsident Nicolas Sarkozy um seine Macht bangt.

Frisches Geld für Europas Banken: Merkel drückt aufs Tempo

Die deutsche Bundeskanzlerin sprach sich nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine möglichst rasche Rekapitalisierung der europäischen Banken aus. Die Zeit dränge, erklärte Merkel, die das Thema deshalb bereits auf dem kommenden EU-Gipfel am 17. Oktober angehen möchte.

Als Gründe für die deutsche Eile gelten der wohl unausweichliche Schuldenschnitt Griechenlands sowie die Herabstufung der italienischen Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody’s um gleich drei Noten auf A2. Deutschland würde die Banken-Rekapitalisierung am Liebsten national durchführen und stößt damit auf erbitterten Widerstand im Nachbarland.

Frankreich will bis April warten

Die Franzosen wollen die Banken-Rekapitalisierung entweder auf europäischer Ebene durch den EFSF bzw. die Europäische Investitionsbank durchführen oder das Thema bis April vertagen. Dann wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt und die mögliche Bankenrettung könnte für Amtsinhaber Nicolas Sarkozy zu einem Thema werden, das ihn seine Wiederwahl kostet.

Frankreich kann seine Finanzinstitute nicht rekapitalisieren, ohne dabei die eigene Bestnote bei den Ratingagenturen zu gefährden oder so schmerzhafte Einschnitte im Haushalt vorzunehmen, dass die Wähler mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dieses Verhalten mit einem Vertrauensentzug abstrafen würden. Die Situation scheint festgefahren, denn die Bundesregierung erklärte bereits, bis April könne man keinesfalls warten.

Autor: Andreas Szalay
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