Jetzt doch: ESM soll Banken helfen – USA halten Geldpolitik locker

Bildquelle: tagesspiegel.de

Möglicherweise erhalten Banken künftig doch direkt Hilfen durch den Euro-Rettungsfonds ESM. Nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” suchen die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe nach einem Weg, wie Finanzinstitute direkt vom ESM Geld bekommen könnten, sodass nicht ein ganzer Staat den Fonds um Hilfe bitten müsse, obwohl eigentlich nur dessen Banken Mittel bräuchten. Obwohl der Name des Staates nicht genannt wird, um den es konkret geht, so ist es doch offensichtlich, dass damit Spanien gemeint ist. Eine entsprechende Arbeitsgruppe von EZB und Euro-Gruppe soll laut Quelle noch in den kommenden beiden Wochen einen Vorschlag unterbreiten, wie dieses Ziel erreicht werden könnte.

Streit scheint vorprogrammiert

Allerdings dürfte es über dieses Vorhaben zum Streit kommen, denn Deutschland hatte in der vergangenen Woche eine solche Regelung in deutlichen Worten abgelehnt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte, eine direkte Bankenhilfe durch den ESM könne und werde es nicht geben. Die Niederlande, Luxemburg und Österreich sind in dieser Frage an der Seite der Bundesrepublik.

Bekämen die Finanzinstitute direkt Geld, hätten die Geberländer keine Kontrolle und könnten nicht, wie im Fall von Griechenland, ein Reformprogramm verordnen. Eine Gruppe rund um Spanien, Irland und Portugal hat sich hingegen für die direkten Bankenhilfen ausgesprochen. Frankreich hat sich aufgrund der laufenden Präsidentschaftswahlen noch nicht positioniert.

Fed: US-Wirtschaft soll um bis zu 2,9 Prozent wachsen

Viele europäische Banken brauchen Geld, obwohl die EZB in den letzten Monaten mehr als eine Billion Euro extrem zinsgünstig an sie ausgeschüttet hat. Zu einem ähnlichen Schritt könnte es auch bald wieder in den USA kommen. Notenbank-Chef Ben Bernanke erklärte, sein Haus sei auch weiterhin bereit, alles dafür zu tun, dass sich die Erholung der amerikanischen Wirtschaft fortsetze.

Es wird damit gerechnet, dass die Fed deshalb in diesem Jahr wieder die Notenpressen starten und neue Anleihen kaufen wird, um den amerikanischen Finanzmarkt zu rekapitalisieren. Zeitgleich korrigierte die Notenbank ihre Wachstumsprognose für die USA für dieses Jahr nach oben: Das Land werde um 2,4 bis 2,9 Prozent wachsen, prognostiziert die Fed jetzt.

Autor: Andreas Szalay
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