530 Milliarden: EZB flutet Europas Banken – Juncker auf Konfrontation zu Deutschland

Bildquelle: welt.de

Am heutigen Mittwoch hat die EZB einen neuen Tender an Europas Banken ausgeschüttet. Wie bereits im Dezember konnten sich die Finanzinstitute eine beliebige Geldsumme für einen Zinssatz von einem Prozent leihen, den sie erst in drei Jahren zurückzahlen müssen. Liehen sich Ende 2011 noch 523 Banken insgesamt 489 Milliarden Euro, war der Ansturm heute größer: Rund 800 Geldhäuser holten insgesamt 530 Milliarden Euro ab. Die Finanzmärkte erklären den gewaltigen Zuspruch damit, dass der heutige Tender wohl für lange Zeit die letzte Chance gewesen sein wird, so günstig an Geld zu kommen. Die EZB selbst hofft, mit dieser Maßnahme die Kreditklemme, die sich zwischen den europäischen Banken ergeben hat, lösen zu können.

Juncker will griechischen Aufbaukommissar

Parallel zum Tender verkündete die Notenbank, dass sie künftig keine griechischen Staatsanleihen als Sicherheit mehr akzeptieren wird. Grund dafür ist der noch nicht vollzogene Schuldenschnitt, der momentan dazu führt, dass die Anleihen, die im März gegen die neuen, geschnittenen Papiere getauscht werden sollen, von den Ratingagenturen als teilweise Zahlungsausfälle bewertet werden. Die EZB ist, wenn festgestellt wird, dass bestimmte Staatsanleihen ganz oder teilweise nicht zurückbezahlt werden, verpflichtet, diese nicht mehr als Sicherheiten zu akzeptieren. Im März, wenn die Papiere umgetauscht sind, können die neuen allerdings wieder auf diese Weise eingesetzt werden.

Mit Griechenland beschäftigte sich auch Euro-Gruppenchef und Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker. Der Politiker möchte einen EU-Kommissar für Griechenland installieren, der die hellenische Wirtschaft wieder aufbauen soll. Anders als Deutschland vor ein paar Wochen schwebt Juncker aber explizit kein Sparkommissar, sondern ein Aufbauhelfer zu, der “alle Kompetenzen der EU gegenüber Griechenland” bündelt.

Euro-Rettungsfonds vorübergehend erhöhen

Anders als Deutschland ist Juncker auch der Überzeugung, dass die Mittel des Euro-Rettungsfonds zumindest vorübergehend erhöht werden sollten. Da 2012 der ESM und der auslaufende EFSF nebeneinander existieren, werde man für diese Zeit insgesamt 750 Milliarden Euro zur Verfügung haben, rechnet der Luxemburger vor. Die Bundesrepublik sperrt sich dagegen, einfach die Mittel beider Fonds zu addieren und will an dem maximalen Hilfsvolumen von 500 Milliarden Euro nichts ändern.

Autor: Thomas Krafft
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