Spanien will ESM aufweichen – IWF erwartet Rezession

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Spanien möchte die Vergabekriterien für den neuen Euro-Rettungsfonds ESM lockern. Wie einige andere Regierungen auch schlug Ministerpräsident Mariano Rajoy vor, die Milliarden direkt an die Banken auszahlen zu dürfen. Für die Iberer wäre dies gleich aus mehreren Gründen vorteilhaft: Das eigene Bankensystem steht kurz vor dem Kollaps – dieser könnte auf diese Weise abgewendet werden, ohne dass der spanische Steuerzahler dafür haften müsste. Die niedrige Schuldenquote des Landes, die sogar unter der deutschen liegt, bliebe so erhalten. Zudem umgingen die Iberer auf diese Weise ein Diktat aus Brüssel, das sie zwingen würde, schmerzhafte Reformen durchzuführen, um den eigenen Haushalt zu sanieren.

Deutschland gegen die Neuregelung

Verlierer bei einer solchen Neuausrichtung des ESM wären die größten Geberländer, die für die Schulden der Banken anderer Länder aufkommen müssten, ohne zeitgleich Kontrollmöglichkeiten zu bekommen. Wenig überraschend lehnt Deutschland den spanischen Vorstoß als größtes Geberland deshalb auch ab. Staaten wie Spanien, Italien und Portugal seien ohnehin auf einem guten Weg aus der Finanzkrise heraus, erklärte das Bundesfinanzministerium. Die Iberer würden ein Hilfsprogramm zudem nicht benötigen. Eine direkte Auszahlung von ESM-Mitteln an die Banken sei rechtlich auch nicht zulässig.

IWF prophezeit leichte Rezession

Unter Feuer steht der Euro-Rettungsfonds auch von Seiten des IWF. Nach dessen Ansicht reichen die Mittel in Höhe von 800 Milliarden Euro im Notfall nicht aus, zumal in den letzten Wochen sowohl die USA als auch die wichtigsten Schwellenländer erklärten, die Europäer müssten ihre wirtschaftlichen Probleme alleine lösen. Sollten Spanien und/oder Italien Unterstützung benötigen, müsse das Volumen deutlich aufgestockt werden. Deshalb prophezeit der IWF für 2012 auch eine leichte Rezession, wohingegen die Weltwirtschaft insgesamt um 3,5 Prozent wachsen werde. Deutschland ist allerdings von dieser negativen Einschätzung ausgenommen. Die Bundesrepublik werde in diesem Jahr nur leicht wachsen, doch im kommenden Jahr könne die Konjunktur Deutschlands wieder um 1,5 Prozent zulegen, ist der Währungsfonds überzeugt.

Autor: Andreas Szalay
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